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Mietvertrag

unsicher sind, ob Ihr Mietvertrag den gesetzlichen Vorgaben entspricht, sollten Sie sich auf alle Fälle rechtlich beraten lassen. Bestehen Sie jedenfalls auf einen schriftlichen Mietvertrag mit den folgenden[mehr]

Zuletzt geändert: 09.04.2025
Erbansprüche

hinterbliebene Lebenspartner hat einen gesetzlichen Erbanspruch, wenn kein Testament vorhanden ist. Im Falle einer Enterbung besteht ein Pflichtteilsanspruch. Darüber hinaus können Sie mit Ihrem Lebenspartner[mehr]

Zuletzt geändert: 09.04.2025
Flucht und Asyl

Behandlung oder andere erhebliche konkrete Gefahren für Leib, Leben oder Freiheit drohen. In diesen Fällen erteilt die Ausländerbehörde in der Regel eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen. Die [...] rt, wenn ein Abschiebehindernis vorliegt. Das ist beispielsweise bei schwerkranken Ausländern der Fall, die im Herkunftsstaat nicht ausreichend behandelt werden können. Bei solchen Abschiebungshindernissen [...] sein Asylverfahren in Deutschland in der Regel unzulässig beziehungsweise unbegründet. In diesem Falle ordnet das BAMF selbst die Abschiebung in diesen Staat an. Wenn die Einreise über einen Mitgliedstaat[mehr]

Zuletzt geändert: 09.04.2025
Haustürgeschäfte

oder die Erbringung von Dienstleistungen zu werben und mit ihm entsprechende Verträge (hierunter fallen insbesondere Kaffee-, Butter- oder Besichtigungsfahrten). Das gilt auch, wenn eine dritte Person [...] Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert. Rückabwicklung Im Falle des Widerrufs müssen Sie die erhaltenen Leistungen sofort, spätestens nach 14 Tagen zurückgeben. Der [...] e abgeschlossenen Verträge gelten zudem auch nicht bei folgenden Verträgen. Es besteht in diesen Fällen vor allem kein Widerrufsrecht: bei den meisten notariell beurkundete Verträgen; wenn es sich nicht[mehr]

Zuletzt geändert: 09.04.2025
Marktüberwachung

keine Gefahr für Gesundheit und Leben darstellen. Doch in der Praxis zeigt sich: Immer wieder werden Fälle von brennenden Haushaltsgeräten oder Akkus, Weichmacher in Spielzeugen oder allergieauslösenden Textilien[mehr]

Zuletzt geändert: 09.04.2025
Gewalt an Schulen

und der Stärkung persönlicher Schutzfaktoren der Schülerinnen und Schüler. Daher sollte auch im Falle von Gewalt und Mobbing der Fokus auf die Stärkung der Widerstandsfähigkeit (Resilienz) gelegt werden [...] Schulen in Baden-Württemberg ist eine Beratungslehrkraft zugeordnet. Die Beratungslehrkräfte können im Fall von Mobbing eine erste Anlaufstelle sowohl für Schülerinnen und Schüler als auch für deren Erzieh [...] Dich an eine Vertrauensperson (z.B. Lehrerinnen und Lehrer, Deine Eltern oder andere Verwandte). Falls Du selbst jemanden bedroht, verprügelt, Gewalt angetan oder einfach Mist gebaut hast: Vertrau Dich[mehr]

Zuletzt geändert: 09.04.2025
Arten des Wechsels

Schülerin oder der Schüler in die nächsthöhere Klasse versetzt wurde bzw. versetzt werden könnte. Im Falle des Wechsels in eine niedrigere Ebene gilt dies auch dann, wenn nach der Versetzungsordnung der abgebenden[mehr]

Zuletzt geändert: 09.04.2025
Fernabsatzverträge

Vertrieb keine Fernkommunikationsmittel einsetzt, sondern persönlichen Kundenkontakt pflegt und nur im Einzelfall den Fernabsatz als Vertriebsweg wählt, etwa nur in einem Ausnahmefall eine telefonische Bestellung [...] Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert. Rückabwicklung Im Falle des Widerrufs müssen Sie die erhaltenen Leistungen sofort, spätestens nach 14 Tagen zurückgeben. Der[mehr]

Zuletzt geändert: 09.04.2025
Dokumente und Visa

verweigern manche arabische Staaten die Einreise mit einem Einreisestempel aus Israel. Für solche Fälle können Sie sich einen Zweitpass ausstellen lassen. Besondere Einreisebestimmungen gelten für die USA [...] Ihrer Reise mitführen, sollten Sie Kopien anfertigen und diese getrennt vom Original aufbewahren. Im Fall von Verlust oder Diebstahl der Originale kommen Sie so schneller an Ersatzpapiere. Sie können auch[mehr]

Zuletzt geändert: 09.04.2025
Gemischte Tätigkeiten

tätig sind. Um die Art Ihrer Einkünfte steuerrechtlich einzustufen, unterscheidet das Finanzamt im Falle eines Einzelunternehmers zwischen trennbar und untrennbar gemischten Tätigkeiten. Trennbar gemischte[mehr]

Zuletzt geändert: 09.04.2025